2023 - ein Jahr voller Herausforderungen für Europa
Widerstandsfähigkeit, Stärke, Leistungsfähigkeit
Es ist gang und gäbe zu behaupten, dass "Europa an einem Wendepunkt steht". Übertreiben wir es nicht: Es existiert seit 73 Jahren!
Aber es ist nicht weniger wahr, festzustellen, dass die Herausforderungen, vor die Europa in letzter Zeit gestellt wurde, besonders existenziell sind. Die Europäische Union im Jahr 2023 wird mindestens drei Herausforderungen meistern müssen: die Herausforderung, widerstandsfähig zu sein, die Herausforderung, Stärke zu zeigen, und die Herausforderung, leistungsfähig zu sein.
Die Europäer werden beweisen müssen, dass sie in der Lage sind, über Putins Angriff zu triumphieren. Er hat ihnen im Namen der "Dekadenz des kollektiven Westens" den Krieg erklärt, leistet sich beispiellose Wort- und Rechtsbrüche, nimmt an, dass die Europäer schwach und gespalten sind, aber er fürchtet sie auch, weil er weiß, dass sie reicher und im Grunde viel stärker sind.
Putin hat die Erhöhung der Energiepreise forciert; darauf folgten Erpressung, Destabilisierung unserer Nachbarschaft, in Georgien, in Afrika und schließlich der Krieg in der Ukraine, in der Annahme, dass die Politik der vollendeten Tatsachen von einem Kontinent akzeptiert würde, der die Rückkehr des Krieges nicht will.
Bisher haben die Europäer vereint Widerstand geleistet, die Ukraine unterstützt, Putins Haltung sanktioniert und ihn isoliert, indem sie ihm die Ressourcen entzogen haben, die er bereits seinem Volk vorenthalten hat. Es wird notwendig sein, weiterhin durchzuhalten, den Erpressungen im Energiebereich und den Provokationen zu widerstehen, ohne der Gewalt nachzugeben und wahrscheinlich wird man auch dazu bereit sein müssen, Opfer zu bringen. Europa hat den Weg dorthin eingeschlagen. Das ist keine geringe Herausforderung.
Europa hat alles, um eine Weltmacht ersten Ranges zu sein: die Technologie, die Humanressourcen, die Organisation und die Zivilgesellschaft seiner Mitgliedstaaten, sein Recht, das zu den fortschrittlichsten zählt. Jedoch fehlt es an einer globalen strategischen Ambition und an der militärischen Stärke, die allein in der Lage ist, eine Diplomatie mit globaler Ausrichtung glaubwürdig zu vertreten.
Es ist bekannt, dass diese letzte Forderung für einige Mitglieder der Union kompliziert ist, sei es, weil sie neutral sind oder weil sie durch ihre Geschichte daran gehindert werden, dass sie die Bedrohungen nicht spüren oder dass sie die Verteidigung lieber anderen überlassen.
Es ist jedoch dringend erforderlich, dass Europa eine starke militärische Kapazität aufbaut. Nur so kann es den Frieden sichern und seine Interessen verteidigen. Jedoch darf dies seine Bündnisse nicht in Frage stellen, insbesondere mit Demokratien, die angesichts des Aufstiegs von Diktaturen vereint bleiben müssen; dies ist auch die Pflicht Europas und es wird von seinen nach Sicherheit strebenden Bürgern dafür zur Rechenschaft gezogen werden.
Die dritte Herausforderung für die Europäer schließlich ist die der Leistungsfähigkeit. Sie müssen die Effizienz ihrer Zusammenarbeit und ihre Fähigkeit zur Überwindung von Divergenzen unter Beweis stellen, um eine florierende Wirtschaft und Wachstum zu gewährleisten. Nur das allein ermöglicht die Bekämpfung von Ungleichheiten und die Gewährleistung einer echten sozialen Solidarität.
Es ist nicht immer einfach, den Anforderungen der digitalen Revolution gerecht zu werden, unser industrielles Gefüge zu stärken, eine Handelspolitik von globaler Dimension zu entwickeln und gleichzeitig den ökologischen Erfordernissen Rechnung zu tragen.
Zwischen dem Übermaß einiger, das durch die Angst vor den großen ökologischen Umwälzungen geschaffen wurde, und den Bedürfnissen der meisten Menschen, vor allem der am meisten gefährdeten, muss die Europäische Union so gut wie möglich navigieren, ohne die traditionellen Instrumente von Staaten einzusetzen: nationale Präferenz, Handelsreziprozität, voluntaristische und strukturierende öffentliche Politiken.
Die traditionellen europäischen Politiken sind daher einer tiefgreifenden Infragestellung unterworfen.
Von seiner Fähigkeit, sich an den neuen Kontext anzupassen, und von seiner Mäßigung bei der systematischen Regulierung wird also der wirtschaftliche Erfolg Europas abhängen.
Wenn Europa bereit ist, anzuerkennen, dass es nunmehr Feinde hat, und zu zeigen, dass es stark ist, wenn es will, und wenn es bei seinen Anpassungen geschickt ist, hat es alle Chancen, weiterhin zu den führenden Weltmächten zu gehören. Dies beginnt bereits jetzt.
