Der wahrscheinliche Sieg der Ukraine und das Zurückschlagen der russischen Aggression bedeuten nicht, dass Europa vor weiteren Destabilisierungsversuchen oder sogar vor echten Aggressionen sicher ist. Putins Russland ist ein Feind und es wird Zeit und viel Veränderung in diesem Land brauchen, bevor es wieder zu einem akzeptablen Partner wird. Europa muss daher seine Verteidigung stärken.
Die russische Aggression erfolgte mit der ständigen Drohung des Einsatzes von Atomwaffen gegenüber einem Staat, der diese 1994 im Austausch für internationale Garantien seiner Grenzen und seiner Souveränität, durch die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats, freiwillig aufgegeben hatte. Die Aggression wird mit den gleichen Erpressungsmethoden fortgesetzt, während die Nachbarn und Verbündeten der Ukraine zu einer auf die Lieferung von Waffen und Krediten beschränkten Unterstützung gezwungen werden, wobei Amerika ein mehr oder weniger williges Europa mitreißt. Der russische Angriff zeigt, dass ein Staat, der nicht über Atomwaffen verfügt, einer Aggression konventioneller Art ausgesetzt ist. Wie groß seine Armeen auch sein mögen - man kann die Zahl der Divisionen vervielfachen -, sie würden eine Aggression wie die, der die Ukraine zum Opfer gefallen ist, nicht verhindern.
Zwar wird die Sicherheit des europäischen Kontinents mehrheitlich durch die NATO und den nuklearen Schutzschirm der USA gewährleistet. Aber sind wir sicher, dass die Amerikaner im Falle eines Angriffs auf eines der Bündnismitglieder, sei die Attacke nun hybrider oder konventioneller Natur, sofort und vollständig die Sicherheit ihrer eigenen Bürger aufs Spiel setzen würden, indem sie ihre Abschreckungskräfte einsetzen und sofort "nuklear aufrüsten"? Legitimerweise, und wie es die Geschichte uns lehrt, werden sie es sich zwangsläufig zweimal überlegen und höchstwahrscheinlich versuchen, die Lage zu "beruhigen", bevor sie sich zu einer Intervention entschließen.
Hier kommt die wiederholte
Erklärung des französischen Präsidenten am 9. November in Toulon voll zum Tragen, in der er bekräftigte, dass die französische Abschreckung "eine europäische Dimension hat". Emmanuel Macron betonte, wie alle seine Vorgänger, den französischen Beitrag zur Sicherheit Europas. Die unabhängige und agile französische Atomstreitmacht ist die zusätzliche Garantie, die Europa und der NATO, in die sie sich nahtlos einfügt, fehlt.
Der beste Verbündete ist bekanntlich immer der geografisch am nächsten liegende, und auch wenn es keinen Grund gibt, die amerikanische Solidarität mit den Europäern in Frage zu stellen, zeigen Realismus und Erfahrung, dass angesichts der Aggression eines Staates mit Atomwaffen nur die atomare Kraft wirklich schützt. Auf europäischem Boden kann der Aufbau einer europäischen Abschreckungstruppe die USA davon überzeugen, einzugreifen, und so den Aggressor sicherer abschrecken.
Mit anderen Worten: Alle konventionellen Bemühungen der Europäer werden vergeblich sein, wenn sie nicht von einer europäischen "nuklearen Glaubwürdigkeit" begleitet werden. Was eine Raketenabwehr betrifft, wie sie von einigen, darunter Deutschland, erdacht wurde, so kann sie keine hundertprozentige Garantie für die Wirksamkeit gegenüber der bekannten russischen Vorgehensweise bieten, und in diesem Fall reicht es aus, dass ein einziger Atomsprengkopf sie durchbricht, damit ... die vergeblich ausgegebenen Milliarden im nuklearen Holocaust verpuffen.
Außerdem würde die Initiative, falls sie zustande käme, ein gefährliches Wettrüsten neu entfachen, da die Europäer ihre Investitionen in konventionelle Waffen vervielfachen würden, während unsere potenziellen Gegner die Anzahl ihrer nuklearen Sprengköpfe erhöhen würden. Das Ergebnis wäre das Gegenteil des angestrebten Ziels und würde die Gefahr für Europa erhöhen.
Die Europäer sollten daher die Konsequenzen ziehen: Nur Atomwaffen schützen vor der Aggression eines Staates, der über diese Fähigkeit verfügt; Nur der engste Verbündete bietet die Garantie, von Beginn einer Aggression an einzugreifen, weil seine direkten Interessen mit denen der Angegriffenen geteilt werden; Nur Frankreich ist ein Staat in der Union, der über Atomwaffen verfügt; Die Sicherheit der Union kann daher nicht ohne Frankreich gedacht werden, das ihr eine Dimension verleiht, die der EU fehlt.
Wenn diese wenigen Selbstverständlichkeiten von den Europäern geteilt werden könnten, würden ihre künftigen Verteidigungsanstrengungen sie vielleicht vor einer Aggression durch einen revisionistischen Staat wie Putins Russland schützen. Andernfalls würden sie für ihre Worte bezahlen ... und mit exorbitant teurer Ausrüstung, die im Falle einer Aggression völlig nutzlos wäre. Und wenn diese zu einem offenen Konflikt führen sollte, hätten sie den Krieg gewählt, der am meisten Menschenleben kostet.
Eine offene und gründliche europäische Abstimmung über diese Problematik der Abschreckung ist unerlässlich, um die Sicherheit Europas zu gewährleisten. Es ist an der Zeit, sie zu organisieren, zum Beispiel im Rahmen eines Europäischen Sicherheitsrats, in dem Staats- und Regierungschefs zusammenkommen, deren erste Pflicht es ist, Europa und die Europäer zu schützen.
