Wird Europas Revolution gelingen?

Mit 256 Millionen geimpften Personen, d. h. 70 % der Erwachsenen, hat die Europäische Union alle anderen überflügelt und die Kritik, die noch vor einigen Monaten zu Unrecht an ihr geübt wurde, widerlegt. Dies ist insbesondere dem Tatendrang von Thierry Breton zu verdanken, dem für die Industrialisierung von Impfstoffproduktion zuständigen Kommissionsmitglied. Europa ist inzwischen der weltweit führende Hersteller von Impfstoffen und hat bereits 138 arme Länder mit mehr als 200 Millionen Dosen versorgt. Europa hat sich bewährt.

Mit mehr als 3.000 Milliarden Euro, die von allen europäischen Institutionen, von der Europäischen Zentralbank über die Kommission, den Europäischen Rat und das Parlament mobilisiert wurden, ist das europäische Konjunkturprogramm gewaltig und kann sich mit anderen großen politischen Gruppierungen in der Welt messen. Vor allem aber haben sich all diese Einrichtungen erheblich weiterentwickelt. Europa war zur Stelle.

Mit dem Abzug aus Afghanistan ist die aus Donald Trumps Impulsen geborene Sorge für viele der europäischen Verbündeten Amerikas zur Gewissheit geworden: Sie müssen ihre Interessen mit ihren eigenen Mitteln und vor allem mit ihrer ganz eigenen Erfahrung denken und schützen. Diese Erfahrung ist älter, tiefgreifender und daher viel vernünftiger, wenn es um Frieden und Krieg, Diplomatie und Recht geht. Wären die Europäer in Bezug auf den Irak, den Iran und Syrien konsultiert und angehört worden, hätte die amerikanische Diplomatie vielleicht nicht eine solche Reihe von Misserfolgen erlebt. Europa ist bestrebt, die Solidarität zwischen seinen Mitgliedern zu stärken, die im Übrigen dabei sind, eine gemeinsame Strategie mit der Bezeichnung "Kompass" zu entwickeln. Zum ersten Mal wird in Europa über Strategie nachgedacht und gesprochen.

Der Wandel der Europäischen Union vollzieht sich schneller als erwartet. Natürlich bleibt noch viel zu tun, und es ist nach wie vor schwierig, Einstimmigkeit unter den Mitgliedstaaten zu erzielen. Aber wir müssen auch auf Frankreich zählen, das in der ersten Hälfte des Jahres 2022 den Vorsitz des Rates übernehmen wird, um den Wettlauf um mehr Effizienz zu beschleunigen. Präsident Emmanuel Macron hatte viele der jüngsten Entwicklungen gefordert. Die Umstände haben diese französischen Intuitionen begünstigt, die heute weit verbreitet sind. Wir können darauf wetten, dass die kleinen provinziellen Reflexe, die der Sparsamen, Konservativen und Egoisten, die sich gegen vieles wehren, der Notwendigkeit der Veränderung nicht lange widerstehen werden. Europa kann nicht der einzige Kontinent bleiben, der sich weigert, Schulden zu machen, um zu investieren, und der seine Währung nicht wachstumsfördernd einsetzt, wo doch der Bedarf an Investitionen in Technologie und Ökologisierung größer denn je ist und Europa durch die Beschränkung seiner Wirtschaft hinter seinen wichtigsten Konkurrenten zurückbleibt, was das Wachstum angeht.

Die Europäische Union hat keine andere Wahl, als ihre Macht zu nutzen und auszubauen, und dazu muss sie viele ihrer Dogmen aufgeben. Ihre Wirtschafts- und Haushaltspolitik, ihre diplomatischen und militärischen Verbote, ihre strengen rechtlichen Regeln und ihre umsichtigen politischen Praktiken waren perfekt auf einen fortschrittlichen Aufbau in ruhigen Zeiten abgestimmt. Die Umstände haben sich schlagartig geändert, und wir sind in einer unruhigen Phase der Geschichte angekommen. Die Gesundheitskrise hat gezeigt, dass die EU in der Lage ist, sich schnell anzupassen. Diesmal wird es jedoch nicht um einfache Anpassungen gehen. Wir sprechen hier von großen Veränderungen. In den kommenden Monaten wird sich zeigen, ob Europa in der Lage sein wird, seine Revolution durchzuführen.