Am 16. September wird die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, ihre Rede zur Lage der Union vor dem Europäischen Parlament halten, wo sie ein Jahr nach ihrem Amtsantritt eine Bilanz ziehen wird. Wie haben die Europäer auf die ganz besonderen Umstände reagiert, die wir durchlebt haben, und wie haben sich die europäischen Institutionen, allen voran die Kommission, darauf eingestellt?
Der Schuman-Bericht über die Lage der Union zeigt, dass es um die Europäische Union nicht schlecht bestellt ist, aber die Herausforderungen, denen sie sich stellen muss, sind so wesentlich geworden, dass die Union ihre Tragweite so bald wie möglich ändern muss.
Rückblickend hatte die Union tausend Gründe, sich selbst zu zermürben. Aber ganz im Gegenteil, sie hat sehr schnell entschieden. Innerhalb von vier Tagen verabschiedeten die Staats- und Regierungschefs einen Sanierungsplan im Wert von 750 Milliarden Euro und ein 7-Jahres-Budget von über 1.000 Milliarden Euro. Christine Lagarde, Präsidentin der Europäischen Zentralbank, kündigte eine Finanzspritze von mehr als 1.200 Milliarden Euro für die europäische Wirtschaft an. Die nationalen Pläne vervollständigten diese finanziellen „Bazookas". Europa hat es besser gemacht als jede andere politische Organisationsform. Trotz innerer Unstimmigkeiten, wie dem Brexit und der Ressentiments einiger Mitglieder, ist die EU geeint und steht nicht kurz vor dem Auseinanderbrechen.
Die neuen Herausforderungen sind zahlreich und wesentlich.
Sie sind geopolitischer Natur. Das internationale Umfeld hat sich radikal verändert. Europa dachte, es habe nur Freunde oder Verbündete. Nun entdeckt es Rivalen und sogar Feinde. Russland, China, die Türkei, aber auch die Vereinigten Staaten und jetzt Großbritannien scheinen nur darauf abzuzielen, die Union zu schwächen, indem sie sie spalten, angreifen oder herausfordern. Ihre Erfolge irritieren, ihr Binnenmarkt lockt, ihr Zögern erfreut seine Partner. Sich als "geopolitische Macht" zu verstehen, bedeutet natürlich, seine Interessen zu verteidigen und zu fördern; es bedeutet auch, unter den Europäern ein Gefühl der Zugehörigkeit zu einer Gemeinschaft zu kultivieren, auf die man stolz sein kann. Unter diesem Gesichtspunkt gibt es noch viel zu tun.
In der Tat ist dies vielleicht die wichtigste Arbeit, die innerhalb der Union zu leisten ist. Damit dies geschehen kann, müssen die europäischen Institutionen ihre Funktionsweise ändern. Die Durchsetzung des Sanierungsplans wird ein Test für die Anpassungsfähigkeit sein. Die Verfahren zu straffen, nicht weitere juristische Hürden aufzubauen, schnell zu handeln und sich von der Diplomatie zu entfernen, sich direkt an die Bürger zu wenden, zu kommunizieren, all dies sind dringende Aufgaben für alle gemeinsamen Institutionen und insbesondere für die Kommission.
Wird es uns auf europäischer Ebene gelingen, das zu tun, was wir auf nationaler Ebene nicht immer schaffen können?
Die Weisheit mag für viele leichter sein als für einen Einzelnen! Aus diesem Grund müssen die Europäer kollektiv aufhören zu glauben, dass es ausreicht, mit gutem Beispiel voran zu gehen, um andere internationale Akteure davon zu überzeugen, uns zu folgen. Außerdem ist es ein Fehler, zu glauben, dass die Positionierung als "ehrlicher Makler" auf der internationalen Bühne Europa immer zum Erfolg führt, wenn man sich anderen Akteuren gegenübersieht, die Gewalt anwenden. Des Weiteren darf sich Europa nicht mehr auf andere verlassen, um für ihre Sicherheit zu garantieren.
Die Eliten und Entscheidungsträger der Union müssen sich den kommenden Herausforderungen stellen, wenn sie glauben, der öffentlichen Meinung zu folgen, anstatt diese aufzuklären, müssen sie aufhören, ein beispielloses Konstrukt zu verunglimpfen, das es uns ermöglicht hat, nach zwei Weltkriegen nicht aus den Geschichtsbüchern zu verschwinden, und sie müssen mit allen Mitteln die Stärke dieser Union unterstreichen, ihre Wirtschaft und den Binnenmarkt stärken, aber auch die Werte der Freiheit, der Achtung des Individuums und der Solidarität, die die Welt aufklären, verbreiten. Denn, soweit ich weiß, wandern wir nicht nach Russland oder China aus! Auch nicht in die Türkei, wo wir in der Regel nur kurz zu Gast sind! Europa hat einen besonderen Platz auf dem Planeten. Diesen muss die Union voll ausfüllen.
Wenn Ursula von der Leyen diese Stimme endlich mit Mut und Vorstellungskraft verkörpert, wird die Union daraus gestärkt hervorgehen und Europa in all seinen Mitgliedsstaaten stärker werden.
