Frankreich ist heute der einzige Staat der Europäischen Union mit Atomwaffen. Das zwingt das Land dazu seine Sicherheitsüberlegungen in dem europäischen Rahmen zu bedenken. Das zwingt auch seine Partner dazu, dies zu berücksichtigen.
Am 7. Februar erinnerte Emmanuel Macron an die französische Nukleardoktrin und bot den Europäern die Möglichkeit, an einem vertieften Dialog und gemeinsamen Übungen zur Abschreckung teilzunehmen, um eine größere strategische Autonomie für Europa zu erreichen.
Frankreichs Partner akzeptieren die Stationierung von Atomwaffen auf ihrem Boden, unter den Flügeln ihrer eigenen Flugzeuge, in den Kofferräumen ihrer Lastwagen und in ihren Hangars. Deren Gebrauch kann nur von dem US-Präsidenten angeordnet werden. Die NATO mag darüber diskutieren, aber der Einzige, der tatsächlich über die Abschreckung entscheiden kann, diese ausgesprochen ausgeklügelte diplomatische Übung, diese subtile Verbindung von Bluff, Macht, Technologie und Vernunft, den Einsatz dieser Waffen auch in die Tat umsetzen kann, ist Donald Trump.
Die Atomwaffe kann mit keiner anderen Waffe verglichen werden. In der französischen Doktrin kann sie keine Kampfwaffe sein; sie soll den Krieg verhindern. Ihre Glaubwürdigkeit hängt davon ab, dass der Schaden, den ein potenzieller Angreifer erleiden würde, inakzeptabel ist und dass diese Angst ihn davon abhält, auf den Erfolg einer Eskalation, Einschüchterung oder Erpressung zu wetten. Die Größe des nuklearen Arsenals ist daher nicht entscheidend; nur seine Einsatzbereitschaft und Effizienz ist ein Maß für die Wirksamkeit der Abschreckung. Dies setzt voraus, dass die Abschreckung jederzeit und unter allen Umständen durch ein einziges, wirksames Kommando umgesetzt werden kann, das jeden Ausschuss oder jedes andere Organ ausschließt. Damit stehen die Waffen der NATO in Deutschland, den Niederlanden, Belgien und sogar in der Türkei unter dem alleinigen Kommando der USA!
Die französische Abschreckung wird daher unter ausschließlichem französischen Kommando bleiben. Andererseits, und wie viele europäische Beobachter und ich selbst bei mehreren Gelegenheiten gewünscht haben, hat der französische Präsident, der letztlich entscheidet, dass "vitale Interessen" die Abschreckung rechtfertigen, erklärt, dass "Frankreichs vitale Interessen jetzt eine europäische Dimension haben", und dabei an die "unerschütterliche Solidarität" Frankreichs mit seinen europäischen Partnern erinnert. Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sind also direkt beteiligt, wobei Deutschland an der Spitze steht.
Indem Frankreich seiner Linie treu bleibt, und gleichzeitig seine unerschütterliche Verbundenheit mit dem Atlantischen Bündnis als Koalition von Demokratien bestärkt, streckt es erneut die Hand nach seinen Partners aus. Werden sie eher geneigt sein, Macron zu vertrauen, als ihrem großen und weit entfernten Verbündeten, dessen Sorgen oft woanders liegen, einen Blankoscheck in dieser lebenswichtigen Angelegenheit zu geben? Werden sie endlich die dringende Notwendigkeit erkennen, schrittweise eine europäische strategische Autonomie aufzubauen, die keine unserer Bündnisse negiert, sondern unsere Interessen besser schützt?
Es wird noch lange dauern, bis es eine weitere kontinentale Macht in Europa gibt, die wie Frankreich zur Abschreckung und damit zur Sicherheit des Kontinents beitragen kann. Angesichts wachsender Bedrohungen und der Destabilisierung an seinen Grenzen braucht Europa die nukleare Dimension als ultimative Garantie für seine Sicherheit. Diesmal werden sich die Europäer also entscheiden müssen: Trump oder Macron?
