Nach der Wahl der von den Mitgliedstaaten am 16. Juli vorgeschlagenen Präsidentin wird das Europäische Parlament am 27. November seine Zustimmung zur Ernennung einer neuen 27-köpfigen Europäischen Kommission für eine Amtszeit von fünf Jahren geben.
Sie kann sicherlich die gemeinsamen Institutionen nicht wie in der Vergangenheit weiter führen.
Sie steht vor vielen wichtigen Herausforderungen: Wirtschaftswachstum, Digitales, Umwelt, Handel und Soziales. Es ist natürlich notwendig, die geleistete Arbeit fortzusetzen und zu beschleunigen. Aber sie hat auch eine Herkulesaufgabe zu bewältigen, um erfolgreich zu sein: den Beginn einer zweiten Phase des Gemeinschaftsaufbaus zu fördern.
Europa muss jetzt dem Blick nach außen den Vorrang geben, anstatt sich weiterhin ausschließlich auf seine internen Probleme, in einer Art „Nabelschau“, zu konzentrieren.
Die äußere Welt, das sind in erster Linie die Bürger, das ist auch das Unbekannte, die Welt und die internationale Szene. Man muss lernen, mit den Europäern zu kommunizieren; gemeinsame Institutionen in die wissenschaftliche und technologische Zukunft zu bewegen und auf Sicherheitsanforderungen zu reagieren, indem man die Stärkung der europäischen Verteidigung unterstützt; Es bedeutet ebenso erfolgreich Wettbewerbsregeln zu reformieren; sich auf eine echte europäische Präferenz zu zubewegen, die den Bürgern einen echten Stolz auf die Zugehörigkeit zu Europa vermitteln kann......... All das ist dringend.
Notwendigkeiten wie, den Binnenmarkt, die Union der Kapitalmärkte und die Bankenunion zu vollenden, um den Euro zu stärken, sich an die Welt zu wenden, um einen starken Einfluss auf der internationalen Bühne zu haben, wobei man sich nicht auf andere verlässt, um seine Interessen zu verteidigen und zu fördern, all das muss Europa noch lernen!
All dies liegt natürlich nicht nur in der Verantwortung der gemeinsamen Institutionen. Die meisten Anstrengungen müssen von den Mitgliedstaaten unternommen werden. Man kann erkennen, dass dies, im Kontext von deutscher Immobilität und französischem Aktivismus, keine einfache Aufgabe ist! Es bleibt festzustellen, dass die europäischen Staats- und Regierungschefs bisher weder große Phantasie noch Mut zeigen.
Eine initiierende Kommission darf daher nicht nur den Bestand verwalten. Sie muss helfen, sich die Zukunft vorzustellen und diese möglich zu machen. Sie kann sich direkt an die Bürger wenden und muss den Erfolg gemeinsamer Bestrebungen geltend machen. Die Kommission muss aus der "Brüsseler Blase" heraus treten, da diese viel zu diplomatisch und technisch geworden ist, um eine echte politische Integration zu unterstützen. Sie muss auf den ausschließlichen Komfort von Verträgen und von Gesetzen verzichten, um neue Innovationsgebiete zu erschließen. Sie muss Risiken eingehen, auch wenn es bedeutet, sich in Gefahr zu bringen. Sie muss sich selbst erneuern und neue Handlungsmethoden erforschen.
Nichts wäre schlimmer, als nichts zu ändern. Die Europäer warten darauf. Die Renaissance des europäischen Projekts erfordert es!
