Brexit Blues

Wir müssen über die Glückwünsche zum Ergebnis der Brexit-Verhandlungen hinausgehen, die Resultate sind glücklicherweise recht gut, auch wenn die Ratifizierung nicht selbstverständlich ist und die Angelegenheit noch lange nicht abgeschlossen ist. Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union ist für niemanden eine gute Nachricht.

Die Europäer haben es versäumt den Austritt zu verhindern, trotz eines internationalen Kontextes, innerhalb dessen die strikte Einhaltung der europäischen Vorschriften hätte durchsetzbar sein müssen. Zumindest hätte ein gestärktes Sicherheits- und Verteidigungsabkommen eine strategische Interessengemeinschaft zwischen den britischen Inseln und dem Kontinent symbolisieren können. Ist es die Natur der Union, in der der Fokus auf der Politik liegt, die unsere Partner auf der anderen Seite des Ärmelkanal verschreckt hat, da die Briten im Allgemeinen pragmatischer sind und sich mehr auf den Handel fokussieren? Ist es die Gemeinschaftsmethode, die letztendlich verbindlich ist, die ihnen nicht genügend politische Freiheit gegeben hat? Ist es das Fehlen eines enthusiastischen Plans für das 21. Jahrhundert, der es versäumt hat, ein nostalgisches Volk aus seinen Träumen einer glorreichen Vergangenheit zu reißen und die Briten für die Zukunft zu begeistern?

Auf britischer Seite ist die Bilanz des Brexit bisher noch vernichtender. Das Referendum vom 23. Juni 2016 sollte die Konservative Partei heilen und die interne Spaltung beenden: Das Interesse der Partei wurde dem des Landes vorgezogen. Wo sind die brillanten Eliten, die im Laufe der Jahrhunderte in der Lage waren, das höhere Interesse des Königreichs zu verteidigen? Was ist aus Großbritannien geworden? Eine Offshore-Plattform, die vor der Küste des Binnenmarkts verankert ist, die größtenteils von Nicht-Europäern betrieben wird, von russischen, asiatischen oder arabischen Milliardären finanziert wird und mit ihrer brillanten und glorreichen Vergangenheit bricht? Man hat alles falsch gemacht. In dieser katastrophalen Operation war keine Strategie, keine Taktik erkennbar und das Ergebnis war verheerend. Die Auslösung von Artikel 50 ohne Verhandlungsstrategie war fast selbstmörderisch; die Interpretation eines populistischen Mandats war eine unmögliche Aufgabe, die die Premierminister von Anfang an dazu veranlasste, den Verbleib in der Zollunion und im Binnenmarkt auszuschließen, aber gleichzeitig alles dafür zu tun, um dort zu verbleiben. Außerdem musste man die Resultate der Geschichte ignorieren, dies zeigt sich beim Thema Gibraltar, den Stützpunkten auf Zypern und vor allem an der irischen Grenze. Dabei zeigte sich immer wieder wie Leichtfertig die Regierung mit diesen Themen umging. Als letztes schwächte man sich selbst durch die Ankündigung von vorgezogenen Neuwahlen und den damit verbundenen Verlust der Mehrheit im Parlament. Ein Schlamassel nur für ein Ergebnis, bei dem alle verlieren werden!

Und es geht nicht mehr darum, die Europäische Union, ihre Institutionen und Mechanismen in Frage zu stellen, die bald und rechtzeitig Gegenstand der Wahldebatten sein werden. Es geht darum, dass die europäischen Staaten sich austauschen, und nicht wieder diese Fehler, diese Zeit- und diese Energie verschwenden, es ist wichtig diese unvermeidlich negativen Folgen in Zukunft zu vermeiden, die letztendlich leider einen Mangel an Weitsicht, Reflexion und strategischer Positionierung widerspiegeln, d.h. eine wirkliche Schwächung. Natürlich für Großbritannien, aber nicht ausschließlich.