fr en de
portrait

Deutschland und Frankreich sind für die Erneuerung Europas verantwortlich

 Trotz eines außergewöhnlichen Maßes an Stabilität und Wohlstand, den die Europäer der EU verdanken, sind die Europäer nicht bereit, weiter zu gehen und mehr Staatssouveränität zu teilen. Die Finanzkrise und die geopolitischen Umwälzungen zeigen immer mehr wie wichtig dies jedoch ist. Es gibt nun grundsätzliche Fragen zur Wirksamkeit der europäischen Integration, die sich weiterhin mit Fragen der Identität beschäftigt. Die drei größten Herausforderungen, die die großen Demokratien in der ganzen Welt bewältigen müssen, sind auch die Probleme vor denen die Staaten in Europa stehen: Sicherheit, Einwanderung, demokratische Regierungsführung.

Jedoch kennt die Not kein Gebot. Man kann sich nicht vorstellen, dass Europa lange Zeit damit fortfährt, seine Verteidigung anderen anzuvertrauen. Keines seiner Mitgliedsländer wird in der Lage sein, allein eine glaubwürdige und wirksame Einwanderungspolitik zu etablieren. Wir wissen, dass für eine reibungslose Funktionsweise des Eurosystems eine größere Solidarität zwischen seinen Mitgliedern erforderlich ist. Es ist daher notwendig, in diesen Bereichen voranzukommen und  eine weitgehend öffentliche Unterstützung, für diese Projekte, zu etablieren, die im Moment noch nicht vorhanden ist.

Über Worte und Prinzipien hinaus müssen wir konkrete Lösungen für spezifische Probleme finden. Deshalb haben Frankreich und Deutschland ihren Dialog wieder aufgenommen und intensiviert. Von ihnen hängt vieles ab, weil die bisherige Uneinigkeit dazu geführt hat, dass innerhalb der EU ein gewisses Chaos ausgebrochen ist. Der erneute, intensive Dialog muss dazu führen, dass die Gemeinschaft sich daran erinnert wofür sie geschaffen wurde. Ebenfalls müssen die europäischen Partner inspiriert werden und man darf sie nicht vergessen! Natürlich muss man sich nicht über alles einig sein;  die Voraussetzung für erfolgreiche Gespräche ist jedoch ein gewisses Maß an Vertrauen für die andere Partei.

Emmanuel Macron und Angela Merkel haben daher den einzigen Weg beschritten, der die notwendige Erholung Europas ermöglicht: Ziele festlegen und konkrete Konzepte anfertigen, um diese Ziele zu erreichen. All dies geschah bevor man sich über die Mittel und Verfahren austauschte, die den Weg ermöglichen, anders als die übliche Verfahrensweise in internationalen Organisationen, die es normalerweise genau umgekehrt anpacken. Über folgende Themen sollten, bis zum Sommer, konkrete Entscheidungen, von den zwei größten europäischen Ländern, getroffen werden: Kollektive Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, gemeinsame Einwanderungspolitik, finanzielle Solidarität, Steuerharmonisierung, Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit. 

Die Europäische Union macht Fortschritte nur durch Länder, die mit gutem Beispiel voran gehen. Es gibt nichts zu befürchten und alle Europäer werden davon profitieren.
signature