Jeder erkennt an, dass der geopolitische Kontext eine Wiederbelebung der europäischen Integration begünstigt. Eine außergewöhnliche Chance eröffnet sich für Europa. Die Union kann nun, auf dem internationalem Parkett, seine Ideen und Werte durch Kunst und Wissenschaft weiter bekannt machen und ihre wirtschaftliche Stärke zur Schau stellen. Durch diese Beispiele sollen andere Länder erfahren, wie fruchtbar die Kooperation zwischen Staaten ist. Zwischen Donald Trump und Xi Jinping gibt es einen großen Freiraum für das europäische Modell, an welchem nicht gezweifelt werden sollte.
Wie kann man die Integration auf dem Kontinent wieder anregen? Vermutlich wird es dieses Mal anders sein als im vergangenen Jahrhundert. Die neue Integrationsphase wird nicht versuchen die Vergangenheit zu verleugnen.
Die heutigen Erwartungen der Europäer zu erfüllen bedeutet, ihre Sicherheit zu garantieren, die Anforderungen an die neue Wirtschaft zu erfüllen und einen Mechanismus zur Regulierung des Migrationsdrucks zu entwickeln, der auch langfristige Lösungsansätze bietet.
Die Integration der Mitgliedsstaaten, durch ein zentralistisches Organ, ist sicherlich ein notwendiges Mittel. Diese Verfahrensweise wird, ohne Frage, Diskussionen verursachen in welche Richtung sich das europäische Projekt bewegen soll und bietet viel Raum für ideologische Debatten. Ab sofort sollte mit gutem Beispiel voran gegangen werden. In den Bereichen Sicherheit und Verteidigung beginnen einige Staaten bereits intensiv miteinander zu kooperieren und ihre Fähigkeiten zu bündeln. Diese unproblematische Zusammenarbeit, ohne einen aufwendigen und Zeit raubenden diplomatischen Verhandlungsprozess, ist bereits ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Die Verteidigung von Europa wird, zur Zeit, durch andere garantiert. In sich ändernden Zeiten muss die Sicherheit Europas durch die Europäer selbst garantiert werden. Dies sollte aber nur durch gegenseitige Ergänzung und nicht durch Zwang geschehen.
Es bleiben Zweifel an der Solidarität der Eurozone und die Wirtschaft verändert sich mit hoher Geschwindigkeit. Natürlich ist es notwendig über die gemeinsame Währung, die Monetär- und Fiskalpolitik zu sprechen und ausreichende Mittel zur Steuerung zur Verfügung zu stellen. Andererseits ist es auch sehr effektiv schnelle Entscheidungen zu treffen. Dies könnte auf Basis einer deutsch-französischen Kooperation geschehen oder durch einen Annäherungsplan, der die Unternehmenssteuern in Europa angleicht und dabei einen genauen Zeitplan vorgibt. Selbst die Schaffung einer bilateralen Forschungsagentur die sich zum Ziel setzt „Disruptive Technologien“ zu entwickeln und mit ausreichenden finanziellen Mittel ausgestattet ist, wäre ein mehr als symbolischer Akt für die Zusammenarbeit und würde ein herausragendes Beispiel für die Kooperation innerhalb der EU sein. Auch beim Thema Migration ist es nicht verboten mit anderen Mitgliedsstaaten zusammen zu arbeiten und seine Aufnahmeregelungen zu harmonisieren. Gleiches könnte bei den Asylrechtsregelungen und den Zugangsregelungen für Wirtschaftsmigranten geschehen. Das sind die Politikmittel, die an unsere Werte angepasst sind und diese respektieren.
Diese drei Bereiche stehen nicht nur zwei Mitgliedern der EU offen, sondern allen Mitgliedsstaaten, die an einer vertieften Kooperation interessiert sind. Die praktische Zusammenarbeit wird die theoretischen Debatten ersetzen und zu Ergebnissen führen, die zum Wohle aller 28 Mitgliedsstaaten beitragen werden. Der Beweis: Die bescheidenen Schritte, die Deutschland und Frankreich vor einigen Monaten unternommen haben, um die Kooperation zwischen ihren Verteidigungsstreitkräften auszubauen, führte dazu, dass die Europäer eine dauerhafte strukturierte Zusammenarbeit beschlossen haben. Mittlerweile haben 20 Staaten ihr Interesse bekundet an diesem Projekt teilzunehmen! Es ist wie immer in Europa, wenn ein Projekt fahrt aufgenommen hat, möchte jeder dabei sein!
Die europäische Integration durch Vorbilder wieder zu beleben, die den europäischen Gedanken schätzen, ist eine ausgezeichnete Möglichkeit, um die Spaltungen in der EU zu überwinden und Antworten auf die dringenden Fragen zu finden. Dies erfordert ein entschlosseneres und konkreteres Engagement der Mitgliedstaaten. Sie müssen den Ton vorgeben. Der Rest darf gerne folgen.
