Frankreich hat soeben eine sehr interessante Sicherheitsstrategie veröffentlicht, die einen zentralen Beitrag leistet zur Debatte über ein Europa, das seine Verteidigungskapazitäten stärkt. Erstellt unter der kenntnisreichen Ägide des Europaabgeordneten Arnaud Danjean, ist dieses weitsichtige und umfassende Dokument frei von der für die Materie sonst so üblichen Phrasendrescherei.
Die Risiken und Gefahren eines sich wandelnden strategischen Umfelds sind darin klar und ausgewogen angesprochen. Der Wandel, der in der Welt vonstatten geht, betrifft Europa, seine Interessen und Lösungsansätze, und dies nicht nur in seiner unmittelbaren Nachbarschaft. Der internationale Wettbewerb ist härter denn je; die internationale Ordnung, die wir kennen, zerbricht vor unseren Augen; Kräftemessen, vollendete Tatsachen und neue Gewalt verdrängen die mehr und mehr in Frage gestellte, auf Regeln basierende internationale Ordnung. Das Dokument nennt auch die Probleme, die das Verhalten der großen Mächte bereitet, auch der mit uns verbündeten. Niemand kann nach der Lektüre dieses Dokuments mehr behaupten, dass es in Europa keine globale Vision in sicherheits- und verteidigungspolitischen Fragen gäbe.
Für Europa wie auch für Frankreich beginnt Verteidigung in der Ferne. Auf dem Grund der Ozeane, in denen jene Kabel verlaufen, die unsere Informationsgesellschaften mit Nahrung versorgen. Auf allen Meeren, die unsere Exporte und unsere Vorräte tragen. In jenen Regionen der Erde, in denen neue Strategien der Einschüchterung, der Herausforderung fundamentaler Prinzipien wie der Freiheit der Schifffahrt, der Schaffung von Einflusssphären, der hybriden Kriegsführung zu Land, im Netz und im Weltraum erprobt werden.
Sich zu verteidigen, ohne zu kämpfen, reicht angesichts dieser Verschärfung des strategischen Umfelds nicht. Europa braucht effektive und vollständige Armeen, genauso wie eine funktionierende Kooperation, um seine Interessen zu fördern und eine aktivere Diplomatie mit Glaubwürdigkeit auszustatten.
Das ist die Wahl, die Frankreich getroffen hat. Das Land tut dies im Geiste der Kooperation, für die Verteidigung geteilter Interessen. Frankreich erklärt, dass es seine Verteidigungsstrategie nicht isoliert betrachtet, selbst im Bereich der nuklearen Abschreckung, und ruft Europa auf, seiner globalen Verantwortung gerecht zu werden und für seine Vorstellungen von der Welt zu werben. Das Land belegt dies in seinem Handeln, indem es sich mit aller Kraft dem Kampf gegen den Terrorismus widmet.
Der doppelte Anspruch Frankreichs, eine echte strategische Autonomie mit der Konstruktion eines verteidigungsfähigeren Europa zu verknüpfen, durchzieht dieses gesamte Dokument, das der Verteidigungspolitik des Landes in den kommenden Jahren zugrunde liegen wird. Die Europäer sollten die ausgestreckte Hand der Franzosen ergreifen, um endlich eine wahre europäische Verteidigungspolitik zu schaffen.
