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Das unausweichliche Europa

Catalogne, Brexit, FN

Drei Ereignisse haben uns kürzlich die Unausweichlichkeit der europäischen Dimension des politischen Lebens auf unserem Kontinent vor Augen geführt.


Erstens, die katalanische Krise befindet sich an einem Wendepunkt. Jene Katalanen, die sich Spanien verbunden fühlen, demonstrieren immer offener ihre Feindseligkeit gegenüber einem abenteuerlichen Austritt aus der Europäischen Union. Drei der größten katalanischen Unternehmen haben bereits ihren Sitz auf spanisches Territorium verlegt, um auch weiterhin vom Euro und der europäischen Finanzmarktregulierung zu profitieren. Weitere werden folgen.


Zweitens, Theresa May spricht sich nunmehr für einen "weichen Austritt" aus der Europäischen Union aus, insbesondere aus deren Binnenmarkt und seinen Regeln. Sie strebt nun eine Übergangsperiode an. Es ist dies eine Reaktion auf die Schockwellen, die ihre ersten Entscheidungen nach dem launenhaften Ausgang des Referendums durch die britische Wirtschaft gesandt hatten. Hätte die Premierministerin ihren Kurs nicht geändert, dieser Schock hätte noch weit größer ausfallen können.


Drittens und in einer anderen Kategorie von geringerer Relevanz, hat der Front National die Weigerung der Franzosen, aus dem Euro auszutreten, zur Kenntnis genommen und strebt nun nicht mehr an, was ihm eine saftige Wahlniederlage beschert hatte. Die Partei bereitet sich darauf vor, diesen Punkt aus ihrem ohnehin unrealistischen Programm zu streichen.

Ob wir es wollen oder nicht, die europäische Dimension spielt im politischen Leben unserer Nationen eine nicht zu negierende Rolle. Die Völker des Kontinents hängen an Europa und erinnern die Populisten verschiedener Couleur regelmäßig daran, dass sie die Mitgliedschaft in der Union als Errungenschaft betrachten.


Das soll keineswegs hinwegtäuschen über die Unzulänglichkeiten der EU, über die Notwendigkeit zur ständigen Verbesserung, aber es verlangt vor allem mehr Engagement von den politischen Akteuren.


Eine demokratische Debatte, in Katalonien und ganz Spanien, über die Konsequenzen einer von einer extremistischen Minderheit betriebenen Unabhängigkeit, wäre nötig gewesen. Eine Diskussion über die Vor- und Nachteile einer Unionsmitgliedschaft und mehr Mut aufseiten der Regierungen, die sich über Jahrzehnte hinweg vor ihren Bürgern nur versteckt hatten, hätten im Vereinigten Königreich eine Entscheidung verhindern können, die den Interessen des eigenen Landes zuwiderläuft. Ein wenig mehr Zurückhaltung in der Kritik - und es gibt Vieles, das man zu Recht kritisieren kann - hätte die Blüte der populistischen und demagogischen Bewegungen verhindert, die in den letzten Wahlschlappen zu Ende gegangen ist. Was wiederum zeigt, dass die Europäer recht besonnene Wähler sind! Doch ist die Weisheit der Wähler kein Grund, um Europa zu vergessen und sich entspannt zurückzulehnen. Damit unsere Union dieses kostbare Gut bleibt, das die Europäer im Angesicht periodischer Fieberattacken wieder vereint, muss ein jeder von uns die Initiative ergreifen, um sie wieder und wieder zu verbessern.


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