Die Idee beginnt sich durchzusetzen, dass die Union Stärke zeigen muss und Souveränität ausstrahlen solle, um effektiv zu sein. Vielmehr sollte aber auf Kooperation vertraut werden, mit denjenigen, die uns am nächsten sind.
Die Erwartungen an die EU sind außergewöhnlich hoch und oftmals wird dieses politische Gebilde für alle Übel, die uns wiederfahren, verantwortlich gemacht.
In allen Demokratien werden die Gewissheiten des vergangenen Jahrhunderts in Frage gestellt. Die Jahrhundertwende hat sich vollzogen. Wissenschaft und Technologie schreiten in einem atemberaubenden Tempo voran; die Globalisierung ist eine Tatsache, die Zukunft ist nicht vorhersehbar und verbirgt sich in einem dichten Nebel der Unsicherheit.
Die Problemlagen haben sich, ebenso wie die Lösungen, verändert. Auf wichtige Fragen müssen wir deutlich reagieren und klare Antworten finden.
Das „Europäische Haus “ ist noch stabil jedoch ist sein Dach und sein Äußeres bereits ramponiert und sein Ansehen lässt zu wünschen übrig.
Es werden bereits die vier „Pfeiler“ Europas direkt attackiert
Die Liberalisierung, egal zu welchem Preis, von Dienstleistungen und der Produktion wird, zur Zeit, von allen Seiten in Frage gestellt. In Europa, zum Beispiel, gäbe es ohne die Öffentlichen Unternehmen bereits einen Stromausfall, einen „black out“, wie es in den USA bereits der Fall war. Natürlich wären auch die Preise um ein vielfaches höher, als sie heute sind.
Der freie Handel, der den internationalen Handel, das Wachstum und Beschäftigung vorantreibt, wird oft kühl in Frage gestellt. Unternehmen haben diesen Reflex entwickelt, um ihre eigene Position zu stärken.
Die Personenfreizügigkeit sowie der Freihandel sind zum Sündenbock geworden. Populisten behaupten, dass die Gründe für die erhöhte Zahl an Migranten eben diese Freiheiten sind. Des Weiteren wird behauptet, dass nur eine Einschränkung dieser Freiheiten die Zahl der Flüchtlinge reduzieren könne.
250 Millionen Menschen weltweit sind Migranten, davon sind 65 Millionen Heimatvertriebene und suchen einen sicheren Hafen, um ein neues Leben zu beginnen. Nur 25 Millionen Flüchtlinge sind aus ihren Geburtsländern geflohen und in andere Staaten weiter gezogen.
Des Weiteren wird die traditionelle Wirtschaftspolitik in Frage gestellt, da sie nicht in der Lage ist ein stabiles und starkes Wachstum zu generieren. Viele Menschen sind der Meinung, dass die Sparpolitik der Vergangenheit nicht zu Verbesserungen beigetragen hat.
Die „tragenden Säulen“ des europäischen Hauses sind erschüttert.
Die Solidarität zwischen den Mitgliedsstaaten, natürlich oder erzwungen, ist geschwächt. Europa zerfällt unter dem Druck des Egoismus vom Brexit über Polen, bis nach Ungarn Jeder agiert nur noch für seinen eigenen Vorteil, die Grenzen und die nationale Souveränität sind zum Zeichen der Isolation geworden. Diese werden gepriesen und Zäune errichtet, auch wenn man damit nicht in der Lage ist, ein winziges Heimatgefühl zu erhalten.
Die europäische Sicherheit wurde unter dem „amerikanischen Schirm“, ohne große Anstrengungen, für den Kontinent, erreicht. Dieses Gut ist nun mehr und mehr in Gefahr, von innen durch den Terrorismus, von außen durch Konflikte, die sich immer weiter auf Europa zubewegen. Leider sind viele nicht in der Lage zu verstehen, dass diese Konflikte, auch wenn sie weit entfernt sind, die europäischen Werte bedrohen.
Die sechs Interpellationen müssen Antworten finden, die die Eliten bisher nicht finden konnten oder wollten. Falls diese neuen Erkenntnisse im Widerspruch zu der bisherigen Meinung sein sollten sie geprüft werden und es sollte entschieden werden, ob dieser der Meinung der Mehrheit entsprechen und mit den europäischen Werten übereinstimmen.
Durch Debatten müssen neue Anregungen gefunden werden und falsche Ansätze entlarvt werden, um die Stärke der Demokratie zu zeigen und die jetzigen Probleme zu überwinden.
Niemand ist immun gegenüber falschen Entwicklungen, nicht einmal die Vereinigten Staaten von Amerika, wie sich im derzeitigen Präsidentschaftswahlkampf zeigt. Selbst aufstrebende Demokratien können sich destabilisieren, Brasilien ist nur ein Beispiel dafür. Deshalb ist auch das reiche und wohlhabende Europa nicht ausgeschlossen von solchen Problemen, die bereits erwähnt wurden.
Es wäre jedoch nicht angebracht das „Kind mit dem Bade auszuschütten“ und Europa von Grund auf zu erneuern. Es ist wesentlich klüger sich den neuen Wirklichkeiten der Welt anzupassen und gewissen Politikbereiche und –ansätze zu reformieren. Dadurch würde man die Idee Europas erhalten und trotzdem den Willen zeigen sich zu verändern. Eine überaus wichtige Eigenschaft einer Demokratie. Durch diese neuen Ansätze kann man die Ideen des 20. Jahrhunderts durch die des 21. ersetzen, leider muss dies von uns noch erlernt werden. Die Wahlen und die damit verbundenen Entscheidungen der Bürger über einen neuen Kurs in der Politik im kommenden Jahr 2017 ermöglichen es den neuen Staats- und Regierungschefs einen Politikwechsel einzuleiten.
Die Einwohner Europas erwarten dies.
