Nach London, Madrid und Paris ist Brüssel an der Reihe gewesen und wurde von abscheulichen Anschlägen erschüttert. Trotz aller unternommenen Anstrengungen werden weitere Attacken folgen, mit ähnlicher Brutalität, die uns unfähig zurücklassen, uns denken lassen, dass sie durch nichts zu rechtfertigen und wir unfähig sind, unsere Gefühle zu artikulieren. All das ändert jedoch nichts daran, dass es sich bei dieser Barbarei um eine geplante Offensive handelt, welche die erklärten Feinde unsere Lebensart ausgerufen haben. Mit den bisherigen Anschlägen versuchen Sie unsere Gesellschaften zu untergraben, deren Lebensmodel zu destabilisieren und die Saat des Zweifels bei uns zu säen. In einem Wort: Sie haben uns den Krieg erklärt. Wir hingegen wissen gar nicht mehr, was das bedeutet.
Europa hat sich zu lange auf seinem größten Erfolg ausgeruht: dem Kontinent des Krieges einen stabilen und anhaltenden Frieden gesichert zu haben. Jetzt muss man sich dieser neuen Herausforderung stellen, dies ist essenziell für die Europäer. Ohne die Wiedererlangung der Sicherheit werden die Bürger andere Formen der Führung fordern und können dadurch nur allzu leicht in die Fänge von Extremisten geraten. Dies würde eine längst vergessene Vergangenheit wieder aufleben lassen.
Europa erscheint wie eine naive und schöne Macht, isoliert in einer sich ständig verändernden Welt, in der man die Machtverhältnisse, mit den schon längst für obsolet gehaltenen Mitteln der klassischen Machtpolitik und der Konfrontation, zu verschieben versucht. Überall auf dem Planeten, auf den Ozeanen, auf dem Festland und im Weltall, werden Grenzen verletzt, internationales Recht gebrochen, lokale Konflikte oder Bürgerkriege geschürt. Wir müssen nun den Beweis erbringen, dass wir in der Lage sind, uns zu verteidigen und dass wir bereit sind, uns für die Erhaltung der Freiheit zu engagieren. Zu kämpfen, um diese zu gewährleisten.
Gegenüber Gewalt muss man Stärke zur Schau stellen und nicht nur seine Überzeugungen und Werte.
Es handelt sich nun nicht mehr ausschließlich um eine Frage, die für die Polizei und die Geheimdienste relevant ist. Wir alle sehen uns einem wahren Versuch der Destabilisierung ausgesetzt, kommend von einer resoluten Gruppe, die sich zu einem Staat entwickelt. Diese müssen wir direkt konfrontieren.
Mehrere europäische Regierungen haben sich bereits in diesem Kampf engagiert. Einige von Ihnen haben damit begonnen, sich verstärkt zu bewaffnen und die so lange vernachlässigte militärische Stärke wieder zu verbessern. Zum jetzigen Zeitpunkt werden die Verpflichtungen im Vertrag der Europäischen Union (Artikel 42.3: Stärkung der militärischen Fähigkeiten) und innerhalb der NATO, dass ein Staat 2% des Reichtums für die Verteidigung ausgeben sollte, nur noch von drei Staaten nicht eingehalten!
Es ist somit von größter Dringlichkeit, sich an die neue Situation anzupassen und eine schlagfertige Verteidigung für den Kontinent aufzubauen. Eine Gemeinschaft, die im Mittel 30% für Soziales ausgibt, sollte in der Lage sein, mutige Entscheidungen zu treffen. Falls nicht alle Mitgliedsstaaten damit übereinstimmen, sollten sich die Länder, die eine Einigung erzielen konnten, zusammenschließen, die bisherige Zusammenarbeit intensivieren und ihre Anstrengungen koordinieren. Falls es außerdem nötig ist, neue Vereinbarungen zu treffen, die sich mit dem Thema Verteidigung auseinandersetzen, dann sollte keine Zeit verloren werden, diese Beschlüsse zu fassen. Dabei könnte eine angemessene Finanzierung oder die Zusammensetzung der Streitkräfte, zum Beispiel nach dem Vorbild der Lancaster House-Beschlüsse zwischen Frankreich und Großbritannien, abgesprochen werden. Der Unionsweg, der auf langfristige Lösungen setzt, kann nicht für Notfälle genutzt werden, selbst wenn die gemeinsamen Institutionen dazu beitragen können, die Situation zu entspannen. Neue Anstrengungen für die Verteidigung Europas sind unbedingt notwendig; diese liegen aber nun in den Händen der Mitgliedsstaaten und ihrer Verantwortlichen. Wahrscheinlich wird sich dabei auch die Zukunft des europäischen Projektes entscheiden.
