Inmitten des Verhandlungspokers - als es hieß eine Einigung sei in greifbarer Nähe - hat die griechische Regierung sich dafür entschieden die Verhandlungen abzubrechen. Sie plant nun ein Referendum über die Vorschläge der Gläubiger abzuhalten, empfiehlt ihren Bürgern aber im Voraus mit Nein zu stimmen.
Hinter diesem Schritt verbirgt sich ein Eingeständnis der eigenen Schwäche, dass mit Demokratie nicht mehr viel zu tun hat. Schon eher drängt sich der Eindruck auf, dass die noch junge Regierung die Macht, die ihr in den schweren Krisenzeiten übertragen wurde, nicht ausüben will.
Die griechische Regierung ist unfähig ihre Aufgaben wahrzunehmen, sie verweigert sich der Mission den in die Schieflage geratenen Staat wieder zum Laufen zu bringen, und offenbart dabei ihr wahres Gesicht. Es hat jetzt den Anschein als hätte sie nie ein wirkliches Interesse an einer Einigung im Schuldenstreit gehabt, als hätte sie in den letzten 5 Monaten nichts anderes getan als zu lügen und zu betrügen.
Das ganze griechische Volk wird so in Geiselhaft genommen. Es soll nun über einen Vorschlag der Gläubiger abstimmen, der nicht mehr zur Debatte steht, weil es die Tsipras-Regierung versäumt hat ernsthafte Verhandlungen zu führen.
Dabei haben die Europäer einiges riskiert, damit es zu einer Einigung hätte kommen und Schlimmeres hätte verhindert werden können. Sie wollten einen glaubwürdigen Plan, der dem Ausbluten der öffentlichen Kassen in Griechenland und als deren Folge der Schuldenkrise ein Ende setzt.
Die europäische Kommission hat ihre Vorschläge an Griechenland im Bemühen um Transparenz veröffentlicht (http://ec.europa.eu/news/2015/06/20150628_de.htm). Sie stellen das Minimum der Anstrengungen dar, die für eine Abwendung des Staatsbankrotts notwendig sind. Im Gegenzug hätte Griechenland weitere Hilfen erhalten (mehr als 15 Milliarden € bis November). Angesichts dieses Entgegenkommens hat die radikale Linksregierung, die von der extremen und neonazistischen Rechten gestützt wird, ihre Regierungsuntauglichkeit bewiesen.
Sie instrumentalisiert die Medien, polemisiert und bevorzugt die ideologische Auseinandersetzung. Fundamentale Wirtschaftsprinzipien, das gesamte System, Europa, der IWF etc. werden dabei in Frage gestellt.
Nur leider wird es der griechischen Regierung nicht länger gelingen die Wahrheit zu verbiegen. Sie trägt allein die Verantwortung für das Fortbestehen eines großzügigen und solidarischen, aber auch eines soliden und verantwortungsvollen Europas.
Aktuell fühlt man sich an die Anfänge des griechischen Theaters erinnert, die laut Aristoteles ihren Ursprung im Dithyrambe haben: Darunter versteht man "ein Chor- und Reigenlied zu Ehren des Dionysos (dem Gott des Weines) - improvisiert von Trinkern im Delirium, gesungen von einem als Satyrn verkleideten Männerchor, der sich durch einen besonderen Elan und einen ebenso überschwänglichen wie chaotischen Enthusiasmus auszeichnet" (Wörterbuch der französischen Sprache).
Bedauerlicherweise sind die Griechen nun selbst das erste Opfer dieser Inkompetenz geworden. Ein weiteres Mal muss für die Eskapaden verantwortungsloser Ideologen bezahlt werden.
