Keiner bleibt unberührt angesichts des schrecklichen Dramas mit hunderten von Toten, unter ihnen viele Frauen und Kinder, die vor Elend und Krieg in ihrer Heimat geflohen sind. Der Horror geht jeden Tag weiter, dieses Mal vor der Küste Maltas. Und morgen? Werden es Menschen aus Syrien sein? Oder aus Ägypten? Oder immer wieder Afrika? Alle sind sich einig: « Nie wieder so etwas », aber zum richtigen Vorgehen gibt es unterschiedliche Meinungen und die Antworten lassen auf sich warten. Angesichts des Dramas reagieren manche mit Trauer, andere mit Wut. Wir müssen jedoch eine vernünftige Lösung finden und uns von unserem Verstand leiten lassen. Die EU-Kommission möchte „eine breit angelegte Rettungsoperation“. Ist dies die richtige Lösung für ein Phänomen, das sich immer weiter ausweiten wird? Die Aussagen der Retter stimmen überein: Sobald die Flüchtlinge ein europäisches Schiff sehen, springen sie ins Wasser, denn sie wissen, dass in Europa die Pflicht besteht, spontan hilflosen Menschen Beistand zu leisten ist, das unantastbare Gebot unter Seeleuten. Eine Rettungsoperation wäre daher nur ein zusätzlicher Anreiz, unter egal welchen Umständen den Seeweg zu wählen, um aus der Hölle in Richtung reiches Europa zu fliehen.
Was können wir also tun?
Die Antwort liegt sicher nicht in der Schaffung einer weiteren europäischen Organisation, die das Gewissen erleichtert und sonst nichts verbessert. Zunächst müsste mit allen Mitteln gegen die skrupellosen Schlepper vorgegangen werden, die aus der illegalen Einwanderung ein Geschäft gemacht haben, ebenso gegen diejenigen, die sie tolerieren oder erleichtern und wir müssen diejenigen unterstützen, die sie bekämpfen. Der italienische Regierungschef spricht von einem „humanitären Militäreinsatz“. Europa und die Mitgliedstaaten verfügen über die notwendigen Mittel, die eine über Mitgefühl hinausgehende Reaktion ermöglichen. Die Finanzhilfe, die in die Länder fließt, in denen die Flüchtlingsboote starten, muss stärker als bisher an die Bedingung geknüpft werden, dass kriminelle Schlepperbanden bekämpft werden. Vielleicht wird die Union gezwungen sein, noch weiter zu gehen und einen Militäreinsatz – auch vor Ort - in Erwägung zu ziehen? Jeder versteht, dass Väter und Mütter alles tun, um ihren Kindern eine bessere Zukunft zu ermöglichen und sie aus einer lebensfeindlichen Umwelt zu befreien – inzwischen gibt es jedoch viele Möglichkeiten, sie davon zu überzeugen, dies auf legalem Wege zu tun. Europa ist inzwischen der größte Einwanderungskontinent geworden. Wäre es da nicht legitim, gemäß der „Schutzobligation“, auf die sich die internationale Gemeinschaft immer häufiger beruft, eine Grenzschutzpolizei einzusetzen und alle Mittel einzusetzen, um zu verhindern, dass erneut Tote aus dem Wasser vor seiner Küste geborgen werden müssen?
Das heißt, dass in der Realität an den Abfahrtsorten der Selbstmordschiffe interveniert werden sollte?
Die Europäische Union kann sich nicht damit begnügen, dass sie die Seeüberwachung verstärkt und die Mittel für Frontex (die europäische Grenzschutzagentur, deren Sitz weit von den hier betroffenen Grenzen entfernt ist) erhöht werden müssen, sie kann sich nicht damit begnügen, einige Kompetenzen mehr zu erhalten, deren Ausübung schwierig und mühsam ist. Sollte die Union nicht eine Militäroperation in Betracht ziehen, mit humanitärer Ausrichtung, nach dem Vorbild der sehr gelungenen Operation vor der Küste Somalias im Kampf gegen Piraterie? Warum sollte es der Union nicht gelingen, das Netz der Schlepperbanden zu zerschlagen und illegale Beschäftigung zu bekämpfen, die Menschen zu Sklaven macht, und so zu verhindern, dass diese Menschen sich in Schiffswracks in Richtung gelobtes Land Europa aufmachen?
Eine echte Strategie muss die gesamte EU einbeziehen und nicht nur die 10 Mitgliedstaaten, in denen sich 90% aller Asylbewerber konzentrieren. Die Strategie muss humanitäre Hilfe und Maßnahmen zur Entwicklungshilfe enthalten und zugleich Maßnahmen im Kampf gegen Netzwerke der illegalen Beschäftigung und im Kampf gegen Schlepperbanden.
