Es gibt keine Zweifel mehr hinsichtlich der Notwendigkeit einer tiefgreifenden Reform der Institutionen der Europäischen Union. Die Krise hat ihre Schwächen offen gelegt und die Mängel ihres Regierungssystems offenbart.
Jetzt ist der Zeitpunkt der Reflexion und der Debatten gekommen, um sich über zukünftige Konturen und die zukünftige Kompetenzaufteilung zwischen Mitgliedsstaaten und Union klar zu werden. Die Fragen eines Europas der zwei Geschwindigkeiten und der Abgabe von Souveränität sorgen für Aufregung und werden das gemeinschaftliche Europa erneut spalten.
Dennoch wäre es falsch, sofort eine Debatte über Institutionen in Gang zu setzen, von der die europäischen Bürger nichts mehr hören möchten und die derzeit sinnlos wäre, da sie keine schnelle Lösung liefern kann für die anstehenden und dringend zu lösenden Probleme.
Vorrangig muss das Vertrauen wieder hergestellt werden. Dies kann nur durch die Wiedergewinnung von Glaubwürdigkeit geschehen. Glaubwürdigkeit heißt in diesem Fall, dass die Zusagen bezüglich Ausgabenkürzungen und Schuldenabbau eingehalten werden müssen. Ferner muss eine Rückkehr zu nachhaltigem Wachstum erfolgen. Wachstum kann nicht durch höhere Ausgaben gefördert werden, sondern nur durch entschlossene und koordinierte Investitionen in Zukunftsindustrien und Hochtechnologie und, selbstverständlich, in die Ausbildung von Frauen und Männern.
Dies ist eine undankbare und schwierige Aufgabe, doch sie ist vorrangig. Wir dürfen uns nicht von den Prioritäten ablenken lassen und wir müssen unsere Kräfte bündeln. Hiervon hängt die Zukunft der Union und jedes einzelnen Mitgliedslands ab.
