Eine Eloge auf die Koalition

Wenn es eine Lektion gibt, die die nationale Politik in Europa den Demokratien lehren kann, dann ist es die Nützlichkeit von Koalitionen. In der Europäischen Union gibt es nur in Griechenland und Malta sowie bislang auch in Frankreich, Regierungen, die nur aus einer politischen Partei bestehen. Bei allen anderen Parlamentswahlen waren die Ergebnisse zersplittert, sodass manchmal unerwartete Bündnisse notwendig wurden, um eine stabile Regierung im Namen des Allgemeininteresses zu ermöglichen.

Für Frankreich ist dies eine völlig neue Situation. Alles in den Institutionen spricht scheinbar gegen die Bildung von Koalitionsregierungen: Die Verfassung, ein Mehrheitswahlrecht mit zwei Wahlgängen, seine Traditionen, seine gallische und unmaßgebliche Vorliebe für Konflikte und seine schwache Kompromisskultur.

Und doch wird das Ergebnis der Wahlen vom 7. Juli die politischen Parteien in Frankreich sehr wohl dazu zwingen zusammenzuarbeiten. Das Interesse des Landes verlangt dies ebenso wie die öffentliche Meinung, die Zaudern und Zögern nicht mehr lange hinnehmen wird.

Eine Koalition zur Bildung oder Unterstützung einer Regierung ist der Beginn einer Überwindung, der Beginn der Weisheit und manchmal der Garant für Effizienz. Angesichts der Komplexität der öffentlichen Probleme gibt es keine unumstößlichen Gewissheiten, keine ideologischen Ausbrüche und keine absoluten Wahrheiten mehr. Um sie zu lösen, muss man Analysen summieren, Lösungen diskutieren und Kräfte teilen.

Wenn die französischen Politiker bereits jetzt bereit wären, persönliche und parteipolitische Interessen beiseitezulegen und ein minimales Gesetzgebungsprogramm im besten Interesse des Landes zu akzeptieren, würden sie sich keineswegs erniedrigen, sondern sich einer fast einstimmigen europäischen Praxis anschließen, die die Bürger und die demokratischen Regeln respektiert, wenn sie transparent ist und angenommen wird.