Europa im Angesicht seiner selbst
Eine existenzielle Herausforderung
Die Europäische Union ist einzigartig.
Sie ist attraktiv und alle ihre Nachbarn möchten ihr beitreten. Sie hat in beispielloser Weise zum Wiederaufstieg Europas nach 1945 und auch nach 1991 beigetragen. Ihr Beitrag zu den europäischen Nationen hat die Erwartungen ihrer Gründer übertroffen. Sie weisen eine beneidenswerte Rechtsstaatlichkeit, einen unverhofften Wohlstand und eine beispiellose Stabilität auf. Ihre Methoden haben also über die Erwartungen hinaus funktioniert, doch nun steht sie vor einer ganz anderen Herausforderung. Sie ist existenziell.
Ein großer Nachbar, der sie vergeblich bekämpft hat, möchte, dass sie verschwindet und vor allem, dass sie sich unterwirft. Putins Russland, das mit hybriden Mitteln und einer irrationalen Propaganda angreift, die in ihren Argumenten und Methoden an die finstersten Zeiten in der Geschichte des Kontinents erinnert, hat sich selbst zum Feind des Westens und Europas erklärt. Die Europäer müssen daher anerkennen, dass Russland nun dieser Feind ist.
Russland fordert uns heraus. Seine Infragestellung der Grenzen in Europa ist eine direkte Bedrohung für uns. Seine revisionistische und expansionistische Vision seines Einflusses ist eine eindeutige Aggression, die keinen Grund hat, aufzuhören. Seine Angriffe nehmen zu, werden immer stärker und seine ausgeprägte Einmischung in unsere Debatten soll uns schwächen, indem man die Gemäßigten diskreditiert und die Extremen aufstachelt. Jeder Mitgliedstaat der Europäischen Union hat somit das Recht, seine eigene nationale Sicherheit als nunmehr gefährdet zu betrachten.
Die europäische Antwort war bislang sehr weise: Sie will keinen direkten Konflikt provozieren, der sich sehr schnell ausbreiten und zu einem globalen Konflikt werden würde. Aber war sie nicht zu vorsichtig? Die russischen Machenschaften richten sich direkt gegen unsere Unternehmen und Staaten. In der Ukraine wenden die russischen Aggresoren Vergewaltigung, Folter und Unterdrückung an, wie in den schlimmsten Zeiten der Diktaturen des vorigen Jahrhunderts, wie das Schicksal von Alexej Nawalny zeigt.
Putin muss klargemacht werden, dass Europa nicht akzeptieren wird, dass er seine Übergriffe fortsetzt, und dass es die Mittel hat, sich seinen Untaten zu widersetzen.
Selbst wenn ihr großer atlantischer Verbündeter schwächeln sollte, müssen die Europäer jetzt daran arbeiten, eine starke Antwort auf die Entwicklungen in der Ukraine zu geben. Sie haben die Mittel dazu.
Um ihre gemeinsame Entschlossenheit zu demonstrieren, müssen sie die Ukrainer und Moldawier, die für uns die "Vorwärtsverteidigung" organisieren, massiv unterstützen. Sie muss militärisch, finanziell und personell erfolgen. Unsere Verteidigungsausgaben müssen in verstärkter Abstimmung mit den Europäern erhöht werden.
Wir müssen massiv in unsere Sicherheit investieren, selbst wenn dies auf Kosten der Annehmlichkeiten großzügiger Sozialsysteme geht. Die Kriegswirtschaft muss die gesamte europäische Gesellschaft mobilisieren.
Und warum sollte dies nicht durch eine Erklärung, eine Vereinbarung oder einen Vertrag zwischen den europäischen Staaten, einschließlich Großbritanniens, feierlich bekräftigt werden, dass sich die Unterzeichner erneut dazu verpflichten, sich gegenseitig zu verteidigen und zu schützen?
Dies erfordert neue europäische Entwicklungen. Unsere Verträge, Verpflichtungen und Politiken sowie unsere Entscheidungsmethoden müssen im Hinblick auf diese neue Gefahr für unsere eigene Sicherheit überprüft werden.
Es geht nun darum, uns wieder zu bewaffnen, um notfalls kampfbereit zu sein - die einzige Möglichkeit, dies nicht tun zu müssen und den Frieden zu sichern.
